Das ERRU-Register: Was ist das genau?
Mit dem Mobilitätspaket ist das ERRU-Register wieder hochaktuell. Hier finden Sie alle Informationen.
Das ERRU-Register ist seit dem 1. April 2021 aktiv. Wenn Transportunternehmen Verstöße begehen und die daraus resultierenden Bußgelder akzeptieren, wird dies im ERRU-Register erfasst. Damit riskieren Unternehmen den Verlust ihrer EU-Lizenz.
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Was ist das ERRU-Register?
ERRU steht für European Register of Road Transport Undertakings, das europäische Register der Kraftverkehrsunternehmen. Verstöße europäischer Transportunternehmen werden darin über ein Punktesystem erfasst. Bußgelder aus Straßenkontrollen werden dem Arbeitgeber zugerechnet, wenn der Verstoß unter europäisches Recht fällt. In Deutschland sind das BALM und die nationale Verkehrsunternehmensdatei dafür zuständig. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit und gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem europäischen Markt zu gewährleisten.
Warum wurde das ERRU-Register geschaffen?
Weil die Mitgliedstaaten die Verstoßdaten untereinander austauschen, erkennen sie zuverlässige und unzuverlässige Transportunternehmen. Das übergeordnete Ziel ist es, Wiederholungstätern die Lizenz zu entziehen, im Interesse der Sicherheit und des fairen Wettbewerbs.
Wie funktioniert das Punktesystem?
Es gibt 3 Kategorien:
- Schwerwiegendster Verstoß (MSI, Most Serious Infringement): 9 Punkte
- Sehr schwerwiegender Verstoß (VSI, Very Serious Infringement): 3 Punkte
- Schwerwiegender Verstoß (SI, Serious Infringement): 1 Punkt
Nur Verstöße, die im europäischen Recht definiert sind, werden gezählt. Beispiele: Überschreitung der Lenk- und Ruhezeiten, falsche Nutzung des Tachographen, Fahren ohne Fahrerkarte, Überschreitung des zulässigen Gesamtgewichts. Die Punkte bleiben 24 Monate gültig und werden erst dann eingetragen, wenn die Bußgelder akzeptiert wurden und nicht mehr angefochten werden können.
Schwellenwert
Der Schwellenwert richtet sich nach der Zahl der beglaubigten Lizenzabschriften.
Ein Beispiel: Jan Janssen hat 6 Fahrzeuge und darf damit maximal 27 Punkte in 2 Jahren ansammeln. Arbeitet einer seiner Fahrer 68 Stunden in einer Woche (VSI = 3 Punkte), bleiben Jan Janssen noch 24 Punkte. Wird der Schwellenwert überschritten, führt die Kontrollbehörde eine Betriebsprüfung durch.
Verlust der EU-Lizenz
Hält die Kontrollbehörde die Zuverlässigkeit eines Unternehmens für unzureichend, empfiehlt sie den Entzug der EU-Lizenz. Unternehmen können ihre Lizenz für bis zu 2 Jahre verlieren. Verkehrsleiter können für 2 Jahre für ungeeignet erklärt werden.
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